Inhaltsübersicht:
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
Artikel 2 – Identifikation der Firma Alexander Moser
Artikel 3 – Geltungsbereich
Artikel 4 – Das Angebot
Artikel 5 – Der Vertrag
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Artikel 7 – Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist
Artikel 8 – Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und damit verbundene Kosten
Artikel 9 – Pflichten der Firma Alexander Moser im Falle eines Widerrufs
Artikel 10 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Artikel 11 – Der Preis
Artikel 12 – Konformität und zusätzliche Garantie
Artikel 13 – Lieferung und Ausführung
Artikel 14 – Zahlung
Artikel 15 – Beschwerdeverfahren
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
Zusatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem der Verbraucher im Rahmen eines Fernabsatzvertrags Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen erwirbt und diese Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen von der Firma Alexander Moser, oder durch einen Dritten auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen diesem Dritten und der Firma Alexander Moser bereitgestellt werden.
Bedenkzeit: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann
Verbraucher: die natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können
Tag: Kalendertag
Digitale Inhalte: Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
Laufzeitvertrag: ein Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalten über einen bestimmten Zeitraum.
Dauerhafter Datenträger: jedes Medium – einschließlich E-Mail –, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für einen auf den Zweck abgestimmten Zeitraum künftig abgerufen oder verwendet werden können und die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht.
Widerrufsrecht: das Recht des Verbrauchers, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte, Zugang zu digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein zwischen der Firma Alexander Moser und dem Verbraucher im Rahmen eines organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten, digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen geschlossener Vertrag, wobei bis zum Vertragsabschluss ausschließlich oder teilweise ein oder mehrere Fernkommunikationsmittel verwendet werden.
Muster-Widerrufsformular: Das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutig formulierte Erklärung können Sie elektronisch über unsere Website www.minicar-store.eu ausfüllen und übermitteln. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, senden wir Ihnen unverzüglich eine Empfangsbestätigung Ihres Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail). Das Musterformular ist nicht erforderlich, wenn dem Verbraucher in Bezug auf seine Bestellung kein Widerrufsrecht zusteht.
Fernkommunikationsmittel: Ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sein müssen.
Artikel 2 – Identifikation der Firma Alexander Moser
Name des Unternehmers: Alexander Moser
Handelsname: Minicar-Store / Alexander Moser
Geschäfts-Adresse:
St. Margarethen 152h/1
AT-6220 Buch in Tirol
Erreichbarkeit: Montag bis Freitag, 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr
E-Mail: info@minicar-store.eu
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: AT U59762466
Artikel 3 – Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote der Firma Alexander Moser und für alle Fernabsatzverträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar, wird die Firma Alexander Moser vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darüber informieren, wie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Firma Alexander Moser verarbeitet werden. Diese stehen zur Einsichtnahme bereit und werden dem Verbraucher auf Anfrage schnellstmöglich kostenlos zugesandt.
Wird der Fernabsatzvertrag auf elektronischem Wege geschlossen, kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher abweichend vom vorstehenden Absatz vor Abschluss des Fernabsatzvertrags elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass der Verbraucher ihn problemlos auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Ist dies nicht zumutbar, wird der Verbraucher vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darüber informiert, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Anfrage elektronisch oder auf einem anderen Gerät zur Verfügung gestellt werden können.
Falls neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, gelten entsprechend die Absätze 2 und 3. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
Artikel 4 – Das Angebot
Sollte ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer haben oder an Bedingungen geknüpft sein, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine sachgerechte Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Verwendet die Firma Alexander Moser Bilder, stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalte dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden die Firma Alexander Moser nicht.
Jedes Angebot enthält ausreichende Informationen, um den Verbraucher klar über die mit der Annahme des Angebots verbundenen Rechte und Pflichten aufzuklären.
Artikel 5 – Der Vertrag
Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 kommt der Vertrag mit der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Einhaltung der darin festgelegten Bedingungen zustande.
Hat der Verbraucher das Angebot elektronisch angenommen, bestätigt die Firma Alexander Moser den Eingang der Angebotsannahme unverzüglich elektronisch. Solange die Firma Alexander Moser den Eingang dieser Angebotsannahme nicht bestätigt hat, kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.
Wird der Vertrag elektronisch abgeschlossen, trifft die Firma Alexander Moser geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um die elektronische Datenübertragung zu sichern und eine sichere Webumgebung zu gewährleisten. Kann der Verbraucher elektronisch bezahlen, trifft die Firma Alexander Moser entsprechende Sicherheitsmaßnahmen.
Die Firma Alexander Moser kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie alle für den ordnungsgemäßen Abschluss des Fernabsatzvertrags relevanten Tatsachen und Faktoren überprüfen. Hat die Firma Alexander Moser aufgrund dieser Prüfung triftige Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist sie berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder besondere Bedingungen für deren Ausführung festzulegen.
Die Firma Alexander Moser stellt dem Verbraucher spätestens bei Lieferung des Produkts, der Dienstleistung oder des digitalen Inhalts die folgenden Informationen schriftlich oder in einer für den Verbraucher zugänglichen Form auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung:
Die Adresse der Firma Alexander Moser, bei der der Verbraucher Beschwerden einreichen kann.
Die Bedingungen und die Art und Weise, unter denen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine klare Erklärung über den Ausschluss des Widerrufsrechts.
Informationen zu Garantien und bestehendem Kundendienst.
Der Preis des Produkts, der Dienstleistung oder des digitalen Inhalts einschließlich aller Steuern. Gegebenenfalls:
– die Versandkosten und die Zahlungs-, Liefer- oder Erfüllungsart des Fernabsatzvertrags
– die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn dieser eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder unbefristet ist
– das Widerrufsformular, sofern dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht (auf der Website verfügbar).
Bei langfristigen Geschäften gilt die Regelung des vorherigen Absatzes nur für die erste Lieferung.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann einen Vertrag über den Kauf eines Produkts innerhalb einer Widerrufsfrist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Firma Alexander Moser kann den Verbraucher nach dem Widerrufsgrund fragen. Der Verbraucher ist jedoch nicht verpflichtet, diesen/diese Gründe anzugeben.
Die in Absatz 1 genannte Widerrufsfrist beginnt am Tag, nachdem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt erhalten hat, oder:
- wenn der Verbraucher mehrere Produkte in derselben Bestellung bestellt hat: an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das letzte Produkt erhalten hat. Die Firma Alexander Moser kann eine Bestellung über mehrere Produkte mit unterschiedlichen Lieferzeiten ablehnen, sofern der Verbraucher vor dem Bestellvorgang deutlich darauf hingewiesen wurde.
- wenn die Lieferung eines Produkts aus mehreren Sendungen oder Teilen besteht: an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Sendung oder das letzte Teil erhalten hat.
- bei Verträgen über regelmäßige Lieferungen.
Lieferung von Produkten innerhalb einer bestimmten Frist: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das erste Produkt erhalten hat.
Artikel 7 – Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist
Während der Widerrufsfrist behandelt der Verbraucher das Produkt und seine Verpackung sorgfältig. Er wird das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder benutzen, der zur Feststellung der Art, der Eigenschaften und der Funktionsweise des Produkts erforderlich ist. Grundsätzlich darf der Verbraucher das Produkt nur so handhaben und prüfen, wie es ihm in einem Geschäft gestattet wäre.
Der Verbraucher haftet nur für eine etwaige Wertminderung des Produkts, die auf eine über den in Absatz 1 genannten Umfang hinausgehende Handhabung des Produkts zurückzuführen ist.
Der Verbraucher haftet nicht für eine etwaige Wertminderung des Produkts, wenn die Firme Alexander Moser ihm nicht vor oder bei Vertragsabschluss alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht erteilt hat.
Artikel 8 – Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und damit verbundene Kosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, muss er dies der Firma Alexander Moser innerhalb der Widerrufsfrist unter Verwendung des Widerrufsformulars oder auf andere eindeutige Weise mitteilen. Es gelten die folgenden Kontaktdaten.
So schnell wie möglich, spätestens jedoch 14 Tage nach der in Absatz 1 genannten Mitteilung, muss der Verbraucher das Produkt zurücksenden oder an (einen bevollmächtigten Vertreter) der Firma Alexander Moser übergeben. Dies ist nicht erforderlich, wenn die Firma Alexander Moser angeboten hat, das Produkt selbst abzuholen. Die Rückgabefrist gilt in jedem Fall als gewahrt, wenn der Verbraucher das Produkt vor Ablauf der Widerrufsfrist zurücksendet.
Der Verbraucher muss das Produkt mit sämtlichem geliefertem Zubehör, im Originalzustand und in der Originalverpackung, und gemäß den angemessenen und klaren Anweisungen der Firma Alexander Moser zurücksenden.
Das Risiko und die Beweislast für die korrekte und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts liegen beim Verbraucher.
Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts. Hat die Firma Alexander Moser den Verbraucher nicht darauf hingewiesen, dass diese Kosten zu tragen sind, oder gibt die Firma Alexander Moser an, die Kosten selbst zu tragen, so trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht.
Der Verbraucher trägt keine Kosten für die vollständige oder teilweise Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn:
– er nicht vor der Lieferung ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.
– er nicht anerkannt hat, dass er mit seiner Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
– die Firma Alexander Moser diese Erklärung des Verbrauchers nicht bestätigt hat.
Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, erlöschen automatisch alle Nebenverträge.
Artikel 9 – Pflichten der Firma Alexander Moser im Falle des Widerrufs
Sofern die Firma Alexander Moser dem Verbraucher die Möglichkeit bietet, den Widerruf elektronisch mitzuteilen, sendet sie ihm unverzüglich nach Erhalt dieser Mitteilung eine Empfangsbestätigung.
Die Firma Alexander Moser erstattet dem Verbraucher alle Zahlungen, einschließlich der von der Firma Alexander Moser für das zurückgesendete Produkt berechneten Versandkosten, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Tag, an dem der Verbraucher die Firma Alexander Moser informiert hat. Dies gilt auch bei Rücksendung der gesamten Bestellung. Sofern die Firma Alexander Moser nicht anbietet, das Produkt selbst abzuholen, kann sie die Rückzahlung verweigern, bis sie das Produkt erhalten hat.
Die Firma Alexander Moser verwendet für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt einer anderen Zahlungsart zu. Die Rückzahlung ist für den Verbraucher kostenlos.
Wenn der Verbraucher eine teurere Versandart als die günstigste Standardlieferung gewählt hat, ist die Firma Alexander Moser nicht verpflichtet, die Mehrkosten für die teurere Versandart zu erstatten.
Artikel 10 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Die Firma Alexander Moser kann die folgenden Produkte und Dienstleistungen vom Widerrufsrecht ausschließen, sofern die Firma Alexander Moser dies im Angebot oder zumindest rechtzeitig vor Vertragsschluss deutlich angegeben hat:
Produkte oder Dienstleistungen, deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die die Firma Alexander Moser keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
Verträge, die im Rahmen einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden. Eine öffentliche Versteigerung ist definiert als eine Verkaufsmethode, bei der Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen der Firma Alexander Moser gegenüber Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder die Möglichkeit haben, unter Aufsicht eines Auktionators persönlich bei der Auktion anwesend zu sein, und bei denen der erfolgreiche Bieter zum Kauf der Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen verpflichtet ist.
Produkte, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt werden, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Entscheidung des Verbrauchers maßgeblich ist oder die eindeutig für eine bestimmte Person bestimmt sind.
Produkte, die schnell verderben oder eine begrenzte Haltbarkeit haben.
Versiegelte Produkte, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Produkte, die naturgemäß nach der Lieferung unwiderruflich mit anderen Produkten vermischt werden.
Die Firma Alexander Moser akzeptiert keine Rücksendungen von Produkten, die mit Sprühfarbe besprüht wurden, sofern nichts anderes mit der Firma Alexander Moser vereinbart wurde.
Die Firma Alexander Moser akzeptiert keine Rücksendungen von Produkten, die speziell für den Verbraucher bestellt wurden, sofern nichts anderes mit der Firma Alexander Moser vereinbart wurde oder der Verbraucher nicht darüber informiert wurde, dass es sich um ein speziell bestelltes Produkt handelt.
Artikel 11 – Der Preis
Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte nicht erhöht, mit Ausnahme von Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
Ungeachtet des vorstehenden Absatzes kann die Firma Alexander Moser Produkte oder Dienstleistungen mit variablen Preisen anbieten, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen, auf die die Firma Alexander Moser keinen Einfluss hat. Diese Schwankungsfreiheit und die Tatsache, dass es sich bei den angegebenen Preisen um Richtpreise handelt, werden im Angebot angegeben.
Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie sich aus gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen ergeben.
Preiserhöhungen ab drei Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn die Firma Alexander Moser dies vereinbart hat und:
– sie sich aus gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen ergeben;
– der Verbraucher das Recht hat, den Vertrag mit Wirkung zum Datum des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen.
Die im Angebot angegebenen Preise für Produkte oder Dienstleistungen verstehen sich jeweils zuzüglich und inklusive Mehrwertsteuer.
Artikel 12 – Vertragserfüllung und zusätzliche Garantie
Die Firma Alexander Moser garantiert, dass die Produkte dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Tauglichkeit und/oder Brauchbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Sofern vereinbart, garantiert die Firma Alexander Moser auch, dass das Produkt für andere als die normale Verwendung geeignet ist.
Eine zusätzliche Garantie der Firma Alexander Moser, ihres Lieferanten, Herstellers oder Importeurs schränkt in keinem Fall die gesetzlichen Rechte und Ansprüche ein, die der Verbraucher im Falle einer Nichterfüllung seiner Vertragspflichten gegenüber der Firma Alexander Moser geltend machen kann.
Eine erweiterte Garantie ist definiert als jede Verpflichtung der Firma Alexander Moser, ihres Lieferanten, Importeurs oder Herstellers, die dem Verbraucher im Falle einer Nichterfüllung seiner Vertragspflichten bestimmte Rechte oder Ansprüche einräumt, die über seine gesetzlichen Pflichten hinausgehen.
Artikel 13 – Lieferung und Ausführung
Die Firma Alexander Moser wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen sowie bei der Prüfung von Serviceanfragen mit größter Sorgfalt vorgehen.
Lieferort ist die vom Verbraucher der Firma Alexander Moser angegebene Adresse.
Vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versendet die Firma Alexander Moser Bestellungen, die an Werktagen vor 16:30 Uhr eingehen, am nächsten Werktag.
Sofern keine andere Lieferfrist vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung nach Zustimmung des Verbrauchers. Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise erfüllt werden, wird der Verbraucher hierüber schnellstmöglich nach der Bestellung informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenlos zu kündigen.
Nach einer Kündigung gemäß dem vorherigen Absatz erstattet die Firma Alexander Moser dem Verbraucher den gezahlten Betrag unverzüglich zurück.
Das Risiko für Beschädigung und/oder Verlust der Produkte liegt bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder einen zuvor benannten Vertreter bei der Firma Alexander Moser, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Artikel 14 – Zahlung
Bei Lieferung gegen Vorauszahlung bearbeitet die Firma Alexander Moser die Bestellung an dem Tag, nachdem der Bestellbetrag vollständig bei der Firma Alexander Moser eingegangen ist.
Der Verbraucher ist verpflichtet, etwaige Ungenauigkeiten in den angegebenen Zahlungsdaten der Firma Alexander Moser unverzüglich mitzuteilen.
Kommt der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nach, schuldet er nach Mahnung durch die Firma Alexander Moser und Einräumung einer Frist von 10 Tagen zur Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen die gesetzlichen Zinsen auf den ausstehenden Betrag nach Ablauf dieser 10-tägigen Frist. Die Firma Alexander Moser ist außerdem berechtigt, dem Verbraucher die entstandenen außergerichtlichen Inkassokosten in Rechnung zu stellen. Diese Inkassokosten betragen maximal: 25 % des ausstehenden Betrags bis zu 2.500 €, 15 % der darüberhinausgehenden 2.500 € und 10 % der darüberhinausgehenden 5.000 €, mindestens jedoch 80 €. Die Firma Alexander Moser kann zum Vorteil des Verbrauchers von den oben genannten Beträgen und Prozentsätzen abweichen.
Artikel 15 – Beschwerdeverfahren
Die Firma Alexander Moser ist Montags bis Freitags in den Geschäftszeiten für die Bearbeitung von Beschwerden erreichbar.
Die Firma Alexander Moser ist stets bemüht, Beschwerden so schnell und effizient wie möglich zu lösen.
Der Verbraucher muss der Firma Alexander Moser mindestens vier Wochen Zeit geben, um die Beschwerde einvernehmlich zu lösen. Nach Ablauf dieser Frist entsteht ein Streitfall, der dem Streitbeilegungsverfahren unterliegt.